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   OLG Celle, 05.12.2023 - 8 U 138/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,36199
OLG Celle, 05.12.2023 - 8 U 138/23 (https://dejure.org/2023,36199)
OLG Celle, Entscheidung vom 05.12.2023 - 8 U 138/23 (https://dejure.org/2023,36199)
OLG Celle, Entscheidung vom 05. Dezember 2023 - 8 U 138/23 (https://dejure.org/2023,36199)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Medizinische Notwendigkeit von Radiofrequenz-Tiefenhyperthermie-Applikationen und insulinpotenzierter Chemotherapie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Medizinische Notwendigkeit von Radiofrequenz-Tiefenhyperthermie-Applikationen und insulinpotenzierter Chemotherapie

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Fehlende medizinische Notwendigkeit einer Radiofrequenz-Hyperthermie-Applikation einschließlich insulinpotenzierter Chemotherapie zur Behandlung eines lymphogenen metastasierten Zungengrundkarzinom

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 30.10.2013 - IV ZR 307/12

    Private Krankenversicherung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei

    Auszug aus OLG Celle, 05.12.2023 - 8 U 138/23
    Von der medizinischen Notwendigkeit einer Behandlung ist im Allgemeinen dann auszugehen, wenn sich eine Behandlungsmethode dazu eignet, die Krankheit zu heilen, zu lindern oder ihrer Verschlimmerung entgegenzuwirken (vgl. BGH, Urteil vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12 , VersR 2013, 1558 , juris Rn. 13 f.).

    Der an einer schweren lebensbedrohlichen oder lebenszerstörenden Krankheit leidende Versicherte kann nicht auf lediglich der Eindämmung oder Linderung von Krankheitsbeschwerden dienende Standardtherapien verwiesen werden, wenn eine Alternativbehandlung die nicht ganz entfernte Aussicht auf weitergehende Heilung bietet (vgl. BGH, Urteile vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12 , VersR 2013, 1558 , Rn. 23 f. und vom 10. Juli 1996 - IV ZR 133/95 , BGHZ 133, 208 , juris Rn. 21).

  • BGH, 10.07.1996 - IV ZR 133/95

    Der BGH zur medizinisch notwendigen Heilbehandlung von AIDS

    Auszug aus OLG Celle, 05.12.2023 - 8 U 138/23
    Der an einer schweren lebensbedrohlichen oder lebenszerstörenden Krankheit leidende Versicherte kann nicht auf lediglich der Eindämmung oder Linderung von Krankheitsbeschwerden dienende Standardtherapien verwiesen werden, wenn eine Alternativbehandlung die nicht ganz entfernte Aussicht auf weitergehende Heilung bietet (vgl. BGH, Urteile vom 30. Oktober 2013 - IV ZR 307/12 , VersR 2013, 1558 , Rn. 23 f. und vom 10. Juli 1996 - IV ZR 133/95 , BGHZ 133, 208 , juris Rn. 21).
  • BGH, 06.11.1958 - III ZR 147/57

    Auswahl und Gutachten des Sachverständigen

    Auszug aus OLG Celle, 05.12.2023 - 8 U 138/23
    Ihre Berufung kann sie nunmehr nicht darauf stützen, dass der Sachverständige vom Landgericht fälschlich als nicht befangen angesehen worden sei (vgl. BGH, Urteil vom 6. November 1958 - III ZR 147/57 , NJW 1959, 434 f.; Saenger/Siebert, ZPO, 10. Aufl., § 406 Rn. 14).
  • BGH, 06.11.1958 - III ZR 47/57

    Prüfungsmaßstab bei sofortiger Beschwerde gegen die Zurückweisung der Ablehnung

    Auszug aus OLG Celle, 05.12.2023 - 8 U 138/23
    Ihre Berufung kann sie nunmehr nicht darauf stützen, dass der Sachverständige vom Landgericht fälschlich als nicht befangen angesehen worden sei (vgl. BGH, Urteil vom 6. November 1958 - III ZR 147/57 , NJW 1959, 434 f.; Saenger/Siebert, ZPO, 10. Aufl., § 406 Rn. 14).
  • OLG Frankfurt, 20.05.1998 - 1 W 15/98
    Auszug aus OLG Celle, 05.12.2023 - 8 U 138/23
    Soweit das Landgericht das klägerische Vorbringen als Ablehnungsgesuch aufgefasst hat, wäre der Antrag allerdings unzulässig gewesen, weil er schon vor der Ernennung des Sachverständigen gestellt worden ist und sich aus der Formulierung des Antrags nicht ergibt, dass er nur für den Fall der bereits stattgehabten Ernennung des Sachverständigen gestellt werden solle (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 20. Mai 1998 - 1 W 15/98, BeckRS 1998, 16111 Rn. 5).
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